Niedersachsen sieht die einstufung der eZIgaretten ebenso wie die Dampfer und hat sich anscheinend auch mit der Rechtslage auseinandergesetzt, dementsprechend wird es in Niedersachsen wohl vorerst kein Verbot für eZigaretten geben.

Um ein Verbot der sogenannten „elektronischen Zigaretten“ durchzusetzen, bedarf es nach Einschätzung des Sprechers des Kommunalen Spitzenverbandes einer verlässlichen gesetzlichen Regelung auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Ob dies erforderlich ist oder ob „elektronisches Rauchen“ mit geprüften Liquids eine Alternative zu echten Zigaretten ist, bleibt daher abzuwarten. Dies zu beurteilen ist Aufgabe des Verbraucherschutzes. Für die Städte und Gemeinden gibt es derzeit keine Möglichkeit Verbote auszusprechen und damit ohne gesetzliche Regelung Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken.

Was aber noch besser ist er regt an das es eine Regulierung nach Lebensmittelrecht geben sollte, Viele Dampfer wünschen sich regelmässige Prüfungen bei Liquids und auch Verdampfern, was man jedoch nicht möchte ist eine einstufung gemäss Arzneimittelgesetz denn das würde vermutlich den Verkaufspreis von Liquids ins unbezahlbare treiben, nicht ohne Grund spricht man oft von Apothekerpreisen.

Problematisch kann es aber werden, wenn der Handel der Produkte nicht mehr offen und damit kontrollierbar erfolgt, sondern sich ein „grauer“ Markt entwickelt. Daher sollte sorgfältig geprüft werden, ob die Abgabe der in den Verdampfern verwendeten Liquids nicht besser lebensmittelrechtlich kontrolliert und mit den Inhaltsstoffen ausgezeichnet im Supermarkt oder Tabakladen unter Beachtung des Jugendschutzes erfolgt und nicht unkontrolliert“, so Bullerdiek.

Ein Herzliches Dankeschön für eine solche einschätzung der Sachlage und den Mut dies auch bei der derzitigen Negativpresse zu veröffentlichen.

Quelle: Niedersächsischer Städte und Gemeindebund

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