Im Rahmen meiner 1€ jobs ist mir immer wieder etwas aufgefallen. Zwischen den Sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Sozialkaufhäusern entbrennt immer wieder sowas wie ein Konkurenzkampf, dabei bleibt leider das eigentliche ziel auf der Strecke nämlich die Hilfe für bedürftige.

Warum kann Sozialkaufhaus A nicht dem Kunden den Tip geben mal im Sozialkaufhaus B zu schauen wenn etwas nicht vorrätig ist? Warum können die verschiedenen Einrichtungen nicht Flyer anderer Einrichtungen auslegen um die Kunden zu Informieren?

Wenn man das ganze noch etwas verbessern möchte könnten die verschiedenen Einrichtungen bei bestimmten Kundenwünschen doch mal andere Einrichtungen anrufen und Fragen ob sowas zufällig da ist.

Stattdessen Investieren viele Einrichtungen für Werbung und werden dennoch kaum bekannt.

Es wird in Hamburg einen kahlschlag der 1€ Jobs geben, im Grunde ist dies eine gute Nachricht.

 

Doch leider wird es wohl alle Träger treffen und nicht nur die jenigen welche rechtswidrige Arbeiten ausführen.

Noch immer werden die Plätze der 1€ jobber nach irgendwelchen nicht durchschaubaren Kriterien vergeben und nicht nach den Gesetzlichen Vorgaben der 1€ jobs.

Zusätzlichkeit

Im öffentlichen Interesse

Dies sind in meinen Augen die wichtigsten Kriterien, wenn man nun überlegt was es so an 1€ jobs gibt…

Sozialkaufhäuser die in sachen Preisen nichts mit Sozial zu tun haben und den Trödelhändlern die davon Leben die Waren wegnehmen.

Umzugsunternehmen die Behördenaufträge ausführen und dafür zusätzlich noch Steuergelder kassieren.

Schulküchen für die Eltern auch fleissig bezahlen dürfen und vermutlich auch demnächst noch reichlich Geld aus dem bildungspaket fliessen kann.

 

Doch vermutlich wird auf diese Kriterien wenig bis garnicht geachtet sondern die Plätze mal wieder danach vergeben welcher Träger den Bürgermeister oder einen anderen Politiker am besten kannt.

 

In Hamburg sind die Strassen mal wieder Spiegelglatt, vor unserer Haustür können wir bei solch einem Wetter immer wieder ein wunderbares Schauspiel beobachten.

Es ist eine ansteigende Strasse an der es eine Ampelkreuzung gibt. Schaltet diese Ampel nun von Rot auf Grün brauchen die Autos fast eine komplette Ampelphase zum Anfahren, ist die Strasse jedoch frei und die Ampel grün fegen die Autos ganz normal mit ca. 50km/h durch als ob es keinen Winter oder sowas wie Glätte gibt.

Angepasste Fahrweise sind wohl zu Zeiten von Winterreifenpflicht, ABS, ESP… nicht mehr nötig.

Man muss ja auch nicht damit Rechnen das jederzeit ein Fussgänger und evtl. sogar ein Kind zwischen parkenden Fahrzeuge auf die Fahrbahn laufen könnte.

Wenn ich sowas sehe frage ich mich ob die ganzen Technischen Hilfen nicht nur Sicherheit vortäuschen. Was viele nicht wissen ist Beispielsweise das Fahrzeuge ohne ABS auf Schnee einen kürzeren Bremsweg haben als Fahrzeuge mit ABS.

Keine Technische Einrichtung im Auto kann so viel Sicherheit bringen wie eine der Witterung angepasste Fahrweise.

Die neuen Regelsätze sind noch nicht da aber schon zeigt mir die Berechnung zweifel an der Verfassungsmässigkeit. Ich möchte hier gern mal einige Gründe zeigen warum ich meine Zweifel habe.

Regelsatz berechnung: Bei den Regelsätzen für Erwachsene gibt es 15 Positionen die auf Grund Daten mit geringer Validität dennoch mit eingeflossen sind. Das sind immerhin knapp 3%.

Bei Kindern von 14-18 sind das aber schon 35 von 82 Positionen, also über 33%.

Diese Positionen sind nicht mit Zahlen eingeflossen sondern mit einem / was schon mal gegen das Urteil vom 9.2.2010 verstösst. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.

Daten mit geringer Validität sind in meinen Augen keine verlässlichen Zahlen dazu kommt das ein / weder eine Zahl ist noch nachvollziehbar ist.

Der Abzug bei einer Bedarfsgemeinschaft wo die Partner nur 90% der Regelleistung erhalten ist nur zum Teil nachvollziehbar, denn man spart vielleicht an Lebensmitteln und Strom aber:

Die Abzüge setzen sich beispielsweise bei Bekleidung fort. Soll ich mir nun mit meiner Frau die Schuhe teilen? Spart man wirklich bei Geschirr wenn man 2 Teller kauft anstatt einem? Bei Fahrkosten sieht es ähnlich aus, gibt es denn bei öffentlichen Verkehrsmittel Rabatt wenn man zu zweit fährt? Meiner Kentniss nach muss man auch im Kino für jede Person den vollen Preis zahlen solange man nicht gleich mit 10 Personen kommt.

Also aus meiner Sicht muss die Regierung somit für die Positionen mit geringer Validität eine grössere Referenzgruppe nehmen bis dort Valide Daten vorliegen und die Abzüge für Partner aufgliedern ob man bei den einzelpositionen wiklich Spart oder nicht.

Falls jemand weitere Gründe kennt so darf er diese gern als Kommentar anhängen. Viele Sozialverbände monieren zwar die zukünftigen Regelsätze aber wirkliche Verfassungsbrüche werden meist nicht genannt, was ich sehr schade finde denn je eher diese Publik werden umso schneller können sich ALG II empfänger zu einer erneuten Klage vor dem BundesverfassungsGericht vorbereiten.